Friedrich Schwertfeger GmbH & Co. KG
Dunlopstraße 58
D-33689 Bielefeld
Telefon (0 52 05) 98 49-27
Fax (0 52 05) 98 49-312
E-Mail: shop@schwertfeger.eu
Vertreten durch die geschäftsführende und persönlich haftende Gesellschafterin:
FS Geschäftsführungs GmbH mit Sitz in Bielefeld, Amtsgericht Bielefeld, HRB 35987
diese vertreten durch den Geschäftsführer Michael Brödel
Registergericht der KG: Amtsgericht Bielefeld
Registernummer der KG: HRA 8356
USt-IdNr.: DE191393972
Übersicht:
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise und Versandkosten
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Sach- und Rechtsmängel
§ 8 Haftung
§ 9 Widerrufsrecht
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 11 Online-Streitbeilegung.
Anlage: KUNDENINFORMATIONEN
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der Friedrich Schwertfeger GmbH & Co. KG, Dunlopstraße 58, D-33689 Bielefeld, und Ihnen als unseren Kunden. Weitere Informationen erhalten Sie in unserem Impressum.
(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(3) Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit der Darstellung und Bewerbung von Produkten in unserem Online-Shop geben wir kein rechtsverbindliches Angebot zum Verkauf bestimmter Produkte ab.
(2) Sie können kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Erst mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab. Ihr Angebot können Sie nur abgegeben, wenn Sie sich zuvor durch Setzen eines Häkchens mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung einverstanden erklärt haben.
(3) Bei Wahl der Zahlungsarten Überweisung und Rechnung werden wir Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von zwei Werktagen nach Zugang Ihrer Bestellung annehmen.
(4) Bei Wahl der Zahlungsarten PayPal erhalten Sie unmittelbar nach Zugang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung am Bildschirm, mit der wir Ihnen gleichzeitig den Zugang Ihrer Bestellung bestätigen. Der Vertrag kommt mit der Anzeige unserer Auftragsbestätigung am Bildschirm zustande.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben und in unserer Versandkostenaufstellung in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung absenden.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl per Überweisung (Vorkasse), per PayPal (Vorkasse) oder per Rechnung bezahlen.
(2) Bei Wahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in unserer Auftragsbestätigung per E-Mail (siehe § 2 (3) unserer AGB). Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(3) Bei Wahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; nähere Informationen zum PayPal-Zahlungssystem erhalten Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/pay-online. Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist bei dieser Zahlungsart unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(4) Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung sind wir dazu berechtigt, vor Annahme Ihrer Bestellung (siehe § 2 (3) unserer AGB) eine individuelle Kreditwürdigkeitsprüfung Ihres Unternehmens vorzunehmen. Nähere Informationen zur Bonitätsprüfung können Sie § 6 (2) unserer Datenschutzerklärung entnehmen. Nehmen wir Ihre Bestellung an (siehe § 2 (3) unserer AGB), erhalten Sie die Ware zusammen mit Lieferschein. Mit separater Post senden wir Ihnen die Rechnung, der der fällige Rechnungsbetrag nebst gesetzlicher Steuer und Gebühren entnommen werden kann. Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
(2) Die Lieferfrist wird beim Angebot angegeben.
(3) Die Lieferfrist beginnt, wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart worden ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten in unserem Eigentum.
§ 7 Sach- und Rechtsmängel
(1) Bei etwaigen Sach- und Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 dieser AGB vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 7 Abs. 1 dieser AGB. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen 12 Monate, sofern wir den betreffenden Mangel nicht arglistig verschwiegen haben. Schadensersatzansprüche infolge von Mängeln verjähren in der gesetzlichen Frist, wenn sie auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, wenn sie auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen) beruhen oder wenn es sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der bestellten Ware handelt.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit nicht in § 8 Abs. 3 dieser AGB abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in § 8 Abs. 3 dieser AGB ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der bestellten Ware oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der bestellten Ware bleibt unberührt. Ebenso bleibt unsere Haftung für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Friedrich Schwertfeger GmbH & Co. KG
Dunlopstraße 58
D-33689 Bielefeld
Telefon (05205) 98 49-27
Fax (0 52 05) 98 49-49
E-Mail: shop@schwertfeger.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
Friedrich Schwertfeger GmbH & Co. KG
Dunlopstraße 58
D-33689 Bielefeld
Telefon (05205) 98 49-27
Fax (0 52 05) 98 49-49
E-Mail: shop@schwertfeger.eu
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist. Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nur, wenn die Ware im Originalkarton an uns zurückgesendet wird.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns ist Bielefeld.
§ 11 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
Anlage:
KUNDENINFORMATIONEN
(1) Ihr Vertragspartner ist die Friedrich Schwertfeger GmbH & Co. KG, Dunlopstraße 58, D-33689 Bielefeld, Telefon (0 52 05) 98 49-0, Fax (0 52 05) 98 49-49, E-Mail: shop@schwertfeger.eu, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bielefeld unter HRA 8356. Weitere Informationen erhalten Sie in unserem Impressum.
(2) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Artikel ergeben sich aus den Angaben zu den einzelnen Artikeln in unserem Online-Shop.
(3) Verträge über unsere Artikel kommen zustande wie in § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschrieben. Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss im Online-Shop führen, sind jeweils im Eingabemenü erläutert.
(4) Die AGB sind auf unserer Website abrufbar. Sie können den Vertragstext, also alle Vertragsdaten einschließlich der AGB, von der Website vor Abgabe Ihrer Bestellung in wiedergabefähiger Form speichern und ausdrucken. Nach Abgabe Ihrer Bestellung steht Ihnen der Vertragstext nicht mehr zur Verfügung. Auch wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen den Vertragstext auf Wunsch auch nach Abgabe Ihrer Bestellung per E-Mail zu. Ferner erhalten Sie die AGB & Kundeninfos unaufgefordert in Textform spätestens mit unserer Lieferung.
(5) Bevor Sie eine Bestellung absenden, können Sie die zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen und diese wie im Bestellprozess angegeben berichtigen.
(6) Verträge über unseren Online-Shop können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
(7) Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite angezeigt. Weitere Zusatzkosten wie Steuern und Abgaben, die nicht über uns abgeführt werden oder in Rechnung gestellt werden, fallen nicht an. Sie können wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug, Paypal und Rechnung bezahlen.
(8) Für die Zahlung und Lieferung gelten die §§ 3 bis 6 unserer AGB,
(9) Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln ergeben sich aus §§ 7 und 8 unserer AGB, ferner gegebenenfalls aus den Garantiebedingungen, die einzelnen Artikeln beigefügt sind.
(10) Wir haben uns keinem Verhaltenskodex unterworfen.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen.